Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

1.1 Diese Bedingungen gelten für alle Angebote, Buchungen, Abonnements und Leistungen der SCREENCITY UG (haftungsbeschränkt), Teichäckerweg 2, 74081 Heilbronn, Deutschland („Screencity“).

1.2 Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und vergleichbare Einrichtungen im Ausland. Mit Verbrauchern schließen wir keine Verträge. Bei der Buchung bestätigt der Kunde, dass er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich in Textform zugestimmt haben. Individuelle Vereinbarungen haben stets Vorrang vor diesen Bedingungen.

2. Leistungen

2.1 Screencity vermittelt und betreibt die Ausspielung von Werbeinhalten auf digitalen Bildschirmen, insbesondere in Schaufenstern, Einkaufszentren, Fitnessstudios, Apotheken und Tankstellen, für den vereinbarten Zeitraum. Standorte, Dauer, Anzahl und Häufigkeit der Ausspielungen ergeben sich aus der Buchung oder dem Angebot.

2.2 Bei im Voraus bezahlten Jahresabonnements erstellt Screencity den Werbespot kostenlos. Der enthaltene Umfang ergibt sich aus dem Angebot; während des Abonnements sind 2 kostenlose Änderungen inbegriffen.

2.3 Für Monatsabonnements und Einzelkampagnen erstellen wir auf Wunsch ein gesondertes Angebot für die Produktion des Spots.

2.4 Bilder und Beschreibungen der Screens auf der Website dienen nur der Orientierung. Wir können einen Screen durch einen nach Lage und Sichtbarkeit gleichwertigen ersetzen, sofern der Kunde kein berechtigtes Interesse an einem Widerspruch hat.

3. Vertragsschluss

3.1 Anfragen über die Website sind für keine Seite verbindlich.

3.2 Der Vertrag kommt auf eine der folgenden Arten zustande:

• durch unsere Buchungsbestätigung in Textform, zum Beispiel per E-Mail;
• durch die Annahme unseres Angebots durch den Kunden innerhalb der Bindefrist. Angebote gelten 14 Tage.

3.3 Angefragte Termine bleiben bis zu unserer Bestätigung vorläufig reserviert, höchstens 7 Tage.

4. Abonnements

4.1 Monatsabonnements verlängern sich automatisch von Monat zu Monat. Beide Seiten können sie zum Ende jedes Monats in Textform oder im Kundenbereich kündigen.

4.2 Jahresabonnements laufen 12 Monate. Sie verlängern sich um weitere 12 Monate, wenn sie nicht spätestens 1 Monat vor Ablauf in Textform gekündigt werden.

4.3 Einzelkampagnen laufen für die in der Buchung angegebene Dauer und enden mit deren Ablauf, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

5. Preise und Zahlung

5.1 Es gelten die in der Buchung oder im Angebot genannten Preise in der dort angegebenen Währung (EUR, CHF oder USD), zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit anwendbar. Für Kunden außerhalb Deutschlands gilt, soweit vorgesehen, das Reverse-Charge-Verfahren.

5.2 Zahlungen erfolgen im Voraus:

• Einzelkampagnen: spätestens 5 Werktage vor Beginn;
• Monatsabonnements: zu Beginn jedes Monats;
• Jahresabonnements: für das gesamte Jahr vor Beginn. Der kostenlose Spot (2.2) steht nur bei Vorauszahlung des gesamten Jahres zu.

Solange die Zahlung nicht eingegangen ist, sind wir nicht verpflichtet, mit der Ausspielung zu beginnen.

5.3 Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB) sowie eine Pauschale von 40 € (§ 288 Abs. 5 BGB). Nach erfolgloser Mahnung können wir die Ausspielung aussetzen.

6. Werbeinhalte

6.1 Der Kunde liefert die Inhalte in den auf der Website oder im Angebot genannten technischen Formaten spätestens 10 Werktage vor Beginn. Treffen die Inhalte verspätet ein oder sind sie nicht verwendbar, läuft der gebuchte Zeitraum dennoch und der Preis bleibt geschuldet.

6.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte rechtmäßig sind und er alle erforderlichen Rechte besitzt: Urheberrechte, Bildrechte, Marken und Musik. Er stellt Screencity von allen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus den Inhalten ergeben, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungskosten.

6.3 Untersagt sind insbesondere Inhalte, die:

• rassistisch oder diskriminierend sind, zum Beispiel wegen Herkunft, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung, Behinderung oder Alter;
• zu Rassenhass, zu Hass gegen Personengruppen oder zu Gewalt aufstacheln;
• sexuelle oder pornografische Inhalte haben;
• gegen Gesetze oder die guten Sitten verstoßen.

6.4 Wir können Inhalte, die nach Ziffer 6.3 untersagt sind, ablehnen oder entfernen, auch während einer laufenden Kampagne. Dasselbe gilt für Inhalte, die unserem Ruf oder dem des Standorts schaden können oder den Regeln des Standortbetreibers widersprechen. In diesen Fällen bleibt der Preis geschuldet, es sei denn, der Kunde liefert rechtzeitig einen rechtmäßigen Ersatzinhalt.

6.5 Erstellt Screencity den Spot, erhält der Kunde für die Vertragsdauer das Recht, ihn auf den Screens von Screencity zu nutzen. Für andere Nutzungen, zum Beispiel in sozialen Medien, ist eine gesonderte Vereinbarung erforderlich. Der Spot wird erst nach Freigabe durch den Kunden ausgespielt.

7. Ausspielung und Verfügbarkeit

7.1 Wir bemühen uns um eine unterbrechungsfreie Ausspielung. Unterbrechungen durch technische Störungen, Wartung, Strom- oder Netzausfälle, höhere Gewalt, Schließung des Standorts oder Vorgaben des Standortbetreibers sind möglich.

7.2 Werden in einem Buchungszeitraum weniger als 90 % der geschuldeten Ausspielungen erbracht, holen wir den fehlenden Teil in Absprache mit dem Kunden im folgenden Zeitraum nach. Ist das nicht möglich, schreiben wir den fehlenden Teil anteilig gut.

7.3 Auf Wunsch weisen wir die Ausspielung nach, zum Beispiel durch einen Wiedergabebericht.

8. Stornierung und Änderungen

8.1 Der Kunde kann eine gebuchte und bereits bezahlte Kampagne in Textform stornieren. Es fallen folgende Kosten an:

• bis 30 Tage vor Beginn: kostenlos;
• 29 bis 8 Tage vor Beginn: 50 % des Preises;
• ab 7 Tagen vor Beginn oder nach Kampagnenstart: 100 % des Preises.

Den nicht geschuldeten Betrag erstatten wir innerhalb von 14 Tagen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

8.2 Eine Verschiebung bedarf unserer Bestätigung und ist je nach Verfügbarkeit möglich. Bis 14 Tage vor Beginn ist eine Verschiebung kostenlos.

8.3 Abonnements werden gemäß Ziffer 4 gekündigt.

9. Haftung

9.1 Wir haften unbeschränkt:

• bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit;
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
• bei ausdrücklich übernommenen Garantien;
• nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, höchstens auf den Preis des betroffenen Vertrags. Bei Abonnements gilt als Obergrenze der Preis von 6 Monaten.

9.3 Wir haften nicht für entgangenen Gewinn und nicht für den Werbeerfolg einer Kampagne.

9.4 Diese Beschränkungen gelten auch für unsere Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

10. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

11. Referenzen

Wir dürfen den Kunden mit Namen und Logo als Referenz nennen, sofern der Kunde dem nicht in Textform widerspricht.

12. Änderungen dieser Bedingungen

Wir können diese Bedingungen für laufende Abonnements ändern, indem wir die Änderung mindestens 6 Wochen vorher in Textform mitteilen. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen. In der Mitteilung weisen wir auf das Widerspruchsrecht und die Folgen des Schweigens hin. Im Fall eines Widerspruchs kann jede Seite das Abonnement kündigen.

13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

13.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

13.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Heilbronn, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Wir können den Kunden jedoch auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleiben die übrigen wirksam.

14.2 Erklärungen nach diesen Bedingungen bedürfen der Textform, zum Beispiel per E-Mail, soweit nicht eine strengere Form vorgeschrieben ist.